Gremien

Die Landkreise Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind Mitglieder im Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal.
Verbandsvorsitzender ist Herr Michael Geisler, Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Als Stellvertreter fungiert Herr Arndt Steinbach, Landrat des Landkreises Meißen.

Die Verbandsversammlung

… ist oberstes Entscheidungsorgan des Zweckverbandes. Sie besteht aus den Landräten als den gesetzlichen Vertretern der Verbandsmitglieder, soweit nicht der Kreistag eines Verbandsmitglieds auf Vorschlag des Landrats einen anderen leitenden Bediensteten zum Vertreter wählt und weiteren Vertretern, die von den jeweiligen Kreistagen für die Dauer der Wahlperiode aus ihrer Mitte zu wählen sind. Für jeden weiteren Vertreter ist unter den gleichen Bedingungen auch ein Verhinderungsvertreter zu wählen. Die Landräte werden für den Fall ihrer Verhinderung von ihrem Stellvertreter im Amt oder von einem beauftragten Bediensteten des Landkreises vertreten. Wählt der Kreistag eines Verbandsmitglieds auf Vorschlag des Landrats einen anderen leitenden Bediensteten als Vertreter in der Verbandsversammlung, so hat er für diesen gleichzeitig einen Stellvertreter für den Verhinderungsfall zu wählen. Nach Ablauf der Wahlperiode der Vertreter führen diese die Geschäfte bis zum Amtsantritt der neu gewählten Vertreter fort.

Jeweils sechs gewählte Kreisräte aus beiden Landkreisen sind Vertreter in der Verbandsversammlung.

Jedem Vertreter ist eine Stimme zugeordnet. Die Vertreter eines Verbandsmitgliedes können nur einheitlich abstimmen.

Zu den Aufgaben der Verbandsversammlung gehören unter anderem der Erlass, die Änderung oder die Aufhebung der Verbandssatzung, der Erlass von weiteren Satzungen, die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Wirtschaftsplan und die Festsetzung der Umlagen, die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes sowie die Vergabe von Leistungen für verbandseigene Vorhaben und die Bewirtschaftung von Mitteln des Wirtschaftsplanes über 2 Mio. Euro je Einzelfall.

Der Verwaltungsrat

… besteht aus den beiden Landräten der Landkreise. Die Landräte werden im Fall ihrer Verhinderung von ihrem Stellvertreter im Amt oder von einem beauftragten Bediensteten des Landkreises vertreten. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Der Verwaltungsrat wählt den Vorsitzenden aus seiner Mitte. Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Der Verwaltungsrat berät unter anderem die Angelegenheiten vor, deren Beratung und Entscheidung der Verbandsversammlung vorbehalten sind. Er kann weiterhin Entscheidungen über außer- und überplanmäßige Ausgaben im Bereich von 50.000 bis 150.000 Euro im Einzelfall treffen.

Beschließender Ausschuss

Der ZAOE hat einen beschließenden Ausschuss mit dem Namen „Hauptausschuss“ gebildet. Ihm obliegt unter anderem die Vergabe von Leistungen für verbandseigene Vorhaben und die Bewirtschaftung von Mitteln des Wirtschaftsplanes von über 100.000 bis 2 Mio. Euro im Einzelfall.

Er berät weiterhin die Beschlussfassung folgender Aufgaben vor:

  • Gebührenkalkulation / Gebührensatzung
  • Haushaltssatzung / Wirtschaftsplan
  • Errichtung, wesentliche Erweiterung und Stilllegung der den Verbandsaufgaben dienenden Einrichtungen
  • Erstellung der Abfallwirtschaftskonzepte.

Der Hauptausschuss besteht aus je drei Vertretern der Verbandsmitglieder, wobei der Verbandsvorsitzende einer der Vertreter seines Verbandsmitglieds und Ausschussvorsitzender ist. Jedes Verbandsmitglied hat drei Stimmen, die nur einheitlich abgegeben werden können.

 

Der Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE)...

...ist ein öffentlich-rechtlicher Zweckverband, gegründet 1992. Seine Verbandsmitglieder sind die beiden Landkreise Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Dort nimmt er alle abfallwirtschaftlichen Aufgaben wahr.

Wir geben Hinweise, wie Abfälle vermieden und richtig entsorgt werden können und erklären, wie eine Deponie fachgerecht saniert wird und eine Umladestation funktioniert.

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