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Beschluss

VV - Sitzungsplan 2024

Gegenstand:
Geschäftsstelle - Sitzungsplan 2024

Grundlagen:
–    §§ 8, 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1 Buchstabe a der Verbandssatzung des ZAOE
–    §§ 47 Absatz 2 und 5 Absatz 3 Sächsisches Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) i. V. m. § 36 Absatz 2 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächGemO)

Beschlusstext:
1.    Die Verbandsversammlung beschließt den beiliegenden Sitzungsplan.
2.    Der Verbandsvorsitzende wird ermächtigt, im Einzelfall einen anderen Sitzungsort oder Sitzungstermin zu bestimmen.

Beschlussfassung:
einstimmig (Das sind satzungsgemäß 14 Ja-Stimmen.)

Begründung:
Die Verbandsversammlung beschließt über Ort und Zeit ihrer regelmäßigen Sitzungen (§§ 47 Abs. 2 SächsKomZG, 5 Abs. 3 i.  V. m. § 36 Abs. 2 SächsGemO).
Die Verbandsversammlung wird durch den Verbandsvorsitzenden in elektronischer Form oder schriftlicher einberufen (§ 8 Abs. 1 S. 1 Verbandssatzung). Sie ist bei Bedarf, mindestens jedoch zweimal jährlich, einzuberufen (§ 8 Abs. 2 S. 1 Verbandssatzung).

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