Zuständigkeiten

Für die Entsorgung der Abfälle aus den privaten Haushalten sowie für hausmüllähnliche Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen (z. B. Gewerbebetriebe, öffentliche Einrichtungen) sind die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger verantwortlich. Für die Landkreise Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ist dies der Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE). Zu diesen Abfällen gehören die Rest- und Bioabfälle, schadstoffhaltige Abfälle, Sperrmüll und Elektroaltgeräte sowie Abfälle aus Papier, Pappe und Kartonagen.

Alle verwertbaren Abfälle aus Haushalten wie zum Beispiel Grünschnitt können auch bei einem privaten Entsorgungsbetrieb entsorgt werden, sofern dieser seine gewerbliche Abfallsammlung gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz ordnungsgemäß angezeigt hat. Restabfälle aus privaten Haushalten und anderen Herkunftsbereichen dürfen hingegen nicht privatrechtlich entsorgt werden, da für diese gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz eine Überlassungspflicht an den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger besteht. Für Elektroaltgeräte sowie Batterien aus Haushalten gibt es jeweils spezielle Gesetze, die auch den Handel zur Rücknahme verpflichten.

Anders verhält es sich bei den Verpackungsabfällen, wozu alle restentleerten Verpackungen aus Kunststoff, Metall, Verbundstoffen (Gelbe Tonne) sowie Glasverpackungen (Glascontainer) zählen. Alle Aufgaben rund um das Einsammeln und Verwerten der Verpackungsabfälle wurden auf Grundlage des Verpackungsgesetzes deutschlandweit den Herstellern und Inverkehrbringern von Verpackungen übertragen. Die dualen Systeme schreiben in deren Auftrag diese Leistung alle drei Jahre neu aus und beauftragen die Entsorgungsunternehmen.

Finanziert wird dies über Lizenzentgelte, die im Handel auf den Verkaufspreis aufgeschlagen werden, so dass der Kunde beim Einkauf die Entsorgung der Verpackung bereits mitbezahlt. Dies hat also nichts mit den Abfallgebühren des ZAOE zu tun. Dieser unterstützt ausschließlich mit Öffentlichkeitsarbeit und Abfallberatung, also der Bekanntgabe der Entsorgungstermine und Infos zur richtigen Abfalltrennung.

Die Sammlung der Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen ist eine Besonderheit. Diese werden über die Blaue Tonne gesammelt, die der ZAOE stellt. Das heißt, dass beide Zuständigkeiten in einer Tonne vereint sind. Hierfür haben sich der Zweckverband und die dualen Systeme auf ein Mitbenutzungsentgelt geeinigt.